1. Mai 2020, IG Metall in Berlin auf der Straße dabei! Beispiele aus Kiel und Flensburg.

Veranstaltungen zum 1. Mai 2020 nur aus dem Studio und im Internet? Das wollten viele Kolleginnen und Kollegen in einer Reihe von Städten nicht hinnehmen und gingen – mit verantwortlichem Abstand untereinander – auf die Straße.

Hier die Beispiele Berlin und Kiel. Aus Flensburg kam der Bericht von Wolfgang Thiele aus Padborg, mit dem Text einer nicht gehaltenen Rede.

Klaus Murawski berichtet: “Es geht doch! Euch allen wünsche ich einen kämpferischen 1. Mai 2020!

„Solidarisch ist man nicht alleine!“ sagten sich Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am 1. Mai und folgten der Einladung vom Berliner IG Metall Arbeitskreis Internationalismus zu einem Kundgebungsmarathon auf der Straße. In kleiner Gruppe mit erlaubten 20 Personen, mit Mund-Nase Schutz und 2m Abständen trafen wir uns zu 4 kleinen Kundgebungen an der DGB Demo- Route.

 

Los ging es Nähe Hackeschen Markt am DGB- Bundesvorstand. Um 10:40 Uhr wurden Reden zu unseren Forderungen zum besseren Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und im Gesundheitswesen von IG Metall und ver.di Kolleg*innen gehalten. Nach einem gemeinsamen Spaziergang gab um 11:20 vor der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Breites Str. Ecke Mühlendamm, die 2. Kundgebung. Hier standen Themen wie kein Profit mit der Gesundheit, Schutz vor Entlassungen nach der Kurzarbeit und gerechtere Besteuerung der Unternehmen – keine Begünstigung von EU- Steuerflucht durch die Bundesregierung – im Mittelpunkt.

 

Ein „Demo“- Spaziergang mit Fahnen und Plakaten führte uns dann zum Potsdamer Platz. Die dritte Kundgebung um 12:20 Uhr unter dem DB Tower erinnerte an die Geschichte der deutschen Reichsbahn vor 80 Jahren und heute. Damals ging es um Truppentransporte gegen Russland, heute beim Defender 2020 – Manöver an die russische Grenze. Dank Corona wurde der geplante Aufmarsch gestoppt.

 

Es ging dort, wie bei der Abschlusskundgebung am Holocaust Mahnmal um Investitionen für die Gesundheits- und Umweltschutz, statt  Aufrüstung und Militär! Die Antwort auf den globalen Virus kann nur globale Solidarität sein. Wenn die internationale Gemeinschaft in der Nazidiktatur den jüdischen Flüchtlingen geholfen hätte, wären über 6 Millionen in den Gaskammern nicht ums Leben gekommen. Damals wie heute  treten Gewerkschaften für die Rechte von Geflüchteten ein, jetzt erst recht! Dazu gehört die Aufnahme aller unbegleiteter Kinder aus Griechenland sofort, wie sichere Wohnbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland. Unsere Solidarität geht auch an den VVN/BdA, denn Antifaschismus ist gemeinnützig.

 

Wohlwollend hat die Polizei zu den 20 Kundgebungsteilnehmer*innen auch zum Teil noch mal so viele Zuschauer*innen zugelassen. Wir meinen, es geht doch, wenn man will. Auch unter erschwerten Bedingungen werden wir nicht auf unsere demokratischen Rechte verzichten. Weiter Informationen auf der Homepage vom IG Metall Arbeitskreis Internationalismus.”

(Klaus Murawski)

 

Auf dem Kieler “Platz der Matrosen” versammelten sich weit verteilt etwa 200 Demonstranten. Aufgerufen hatte ein Bündnis linker Organisationen. Die erste Rede thematisierte bereits, wie erbärmlich es vom DGB sei, alle Kundgebungen abzusagen. Man wolle mit dieser Kundgebung sich nicht gegen die Gewerkschaft richten, sondern einfach das umsetzen, was die Gewerkschaft hätte machen sollen. Einige der Kundgebungsteilnehmer gehörten zur Gewerkschaftsjugend. Auf den Transparenten wurde ein Kurswechsel in der Klassenauseinandersetzung gefordert und man sprach Klartext: “Sozialpartnerschaft ist Arbeiterverrat!“

 

“Werte Kolleginnen und Kollegen, Wir stehen heute hier zusammen mit der Jugend, weil wir gemeinsam auf unsere Probleme aufmerksam machen wollen. Wie ihr wisst, gibt es bei der Rente immer weniger zu verteidigen – aber umso mehr zu gewinnen!

 

Wir alle wissen,dass eine gute Ausbildung, sichere Arbeitsplätze mit guten Löhnen, zu guten Renten führen können. Hier vor Ort haben wir etliche Betriebe,die sich um die Ausbildung der Jugend verdient machen. Da ist es aber eine Schande, dass es auch Betriebe gibt, die die Ausbildung einstellen wollen!! Dies hat die Firma Krones erklärt – und dann kann man immer nachlesen das wir in Deutschland Facharbeitermangel haben? Ja, wie will man dann diesen Mangel beheben wenn man nicht ausbildet?

 

Wie sollen dann unsere sozialsysteme erhalten werden, wenn es keinen Nachwuchs gibt? 2 Sozialsysteme haben wir ja schon in Deutschland; das eine wo alle gesetzlich Versicherten einzahlen, u. eines wo es Personengruppen gibt, die nicht im Solidarprinzip der gesetzlichen Kranken u. Rentenversicherung sind. Wo die Höhe des Ruhegeldes rund 3x so hoch ist wie die der ersten Gruppe. Hinzu kommt, dass die Bundesregierung versicherungsfremde Leistungen, so wie etwa die Mütterrente, mit ca. 32 Mrd.€, aus der Rentenkasse entnommen werden, ohne das dafür eingezahlt worden wäre! Mir soll einmal erzählt werden, warum es Personengruppen gibt, die nie auch nur ein Cent in die Rentenkasse gezahlt haben, Leistungen genau aus dieser bekommen – diese Leistungen, die nicht auf Beträge beruhen, müssen vollständig aus Steuermitteln finanziert werden! Anschliessend wird dann uns aber gesagt, wir können keine hohen Renten zahlen – das Geld ist nicht dafür da! Was ist denn überhaupt der Begriff ”hoch”?

 

Die durchschnittliche Rente in Deutschland beträgt im Moment etwas über 900 €! Hinzu kommt,dass die Renten besteuert werden,allein dies sind jetzt schon 3,5 Mrd.€! Die angekündigte Rentenerhöhung nimmt uns diese wieder; mit ca. 420 Mill. an Steuern! Wenn Rentner 10x soviel Steuern zahlen wie Millionenerben,dann ist es höchste Zeit für einen Wandel! In Frankreich geht man auf die Strasse und zeigt der Regierung was eine Harke ist; in Österreich werden 14 !! Renten pro Jahr gezahlt u. die gehen dort wahrlich nicht pleite, bei uns ist schon die Grundrente problematisch, man schickt die Leute zu den Tafeln weil sie in Armut leben u. dies wird auch nicht durch Fensterreden beseitigt, sondern durch Taten. Die IG Metall fordert die Bürgerversicherung – auch hier tut sich die Politik mehr als schwer!

 Man kann nur sagen: Glaube wenig – hinterfrage alles – und denke selbst!

 

Hinzu kommt, dass die Generationen gegeneinander ausgespielt werden, etwa mit den Begriffen: die Alten beuten die Jungen aus! Das ist übelste Hetze! Allein der Begriff ”die Alten” wird von Politikern benutzt, weil wir uns erlauben, alt zu werden und Rente zu beziehen die wir in einem langen Arbeitsleben selbst eingezahlt haben! Das unsoziale Verhalten, bei der nichteinbeziehung von Freiberuflern, Politiker, Beamten u. anderer Einkommen in die Solidarkassen, oder die Beitragsbemessungsgrenze ist ein Skandal. Aber all diese Leute wollen uns erzählen wie hoch die Renten sein dürfen – sie selbst sind aber überhaupt nicht betroffen – sie haben andere Versorgungssysteme!

Die Millionäre brauchen keine Rente – aber die Rente braucht die Millionäre!

 

Wenn Politiker von Reformen sprechen, wie sie das seit Jahren tun, dann sollen damit nur ihr eigenen Fehler kaschiert werden, und wir rufen ihnen zu: wie könnt ihr es wagen, so viel Elend zuzulassen? Ganz abgesehen davon, dass uns Reformen noch nie etwas positives gebracht haben.

 

Wir glauben, es gibt einen erheblichen Fachkräftemangel in der Regierung – dass muss endlich bendet werden – denn – wer unsere Zukunft zerbricht – den wählen wir nicht!”

(Wolfgang Thiele)