Am 24. September: Wer ist wählbar? Wir empfehlen…

89% der Wähler würden eine Partei, die Renten kürzen will, nicht wählen (so eine Emnid-Umfrage aus dem Februar 2015).

Wir vom Seniorenaufstand haben zusammen mit anderen das Internet-Portal „rentenpolitikwatch.de“ gestartet um den Wahlbürgerinnen und Wahlbürgern eine Orientierung zu geben:

Wer kürzte die Renten und will es noch weiterhin tun – ist also aus unserer Sicht nicht wählbar?

Wer will die Rentenkürzungspolitik umdrehen und hat dazu einleuchtende Erklärungen – ist also wählbar?

Rentenpolitikwatch.de hat dazu alle Bundestagsabgeordneten und Kandidaten  zum nächsten Bundestagswahl angeschrieben und mit fünf wichtigen rentenpolitischen Fragen konfrontiert (CDU, CSU, FDP, Grüne, Linke und SPD)*.

Darauf haben wir über 400 Antworten erhalten. Diese Antworten sind vollständig und ausführlich auf der Internetseite dokumentiert (auch die Nicht-Antworten). Jede bzw. Jeder kann sich daraus ein eigenes Urteil bilden. Uns veranlassen die Erklärungen zu den folgenden Wahlempfehlungen:

Über das Internet-Portal rentenpolitikwatch.de haben wir auf unsere fünf Fragen lediglich 30 Antworten von CDU Abgeordneten erhalten. Allesamt erklärten sie den rentenpolitischen Kurs der letzten 15 bis 20 Jahre nicht korrigieren zu wollen.

Es gab keine Abweichenden Meinungen auch unter den neu antretenden Kandidaten nicht.

Und dass das so bleibt hat zuletzt Frau Merkel im Juni auf der Konferenz des BDI, des Bundes Deutscher Industrieller, bekräftigt:

«An der gesetzlichen Rente haben wir bis 2030 die Reformschritte eigentlich gemacht, die ich für notwendig erachte» und

«Es gibt aus unserer Sicht bis 2030 keine Notwendigkeit, das Rentensystem jetzt wieder zu verändern

Also ein deutliches „weiter so“ bei der Politik zur Altersverarmung. Wir haben von keiner abweichenden Stimme in der CDU gehört. Die Partei und die Kandidaten sind nach unseren Kriterien nicht wählbar.

(Typische Antwort von dem Arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Karl Schiewerling)

Parteichef Seehofer hatte noch vor gut einem Jahr sein Vorhaben verkündet: „Höhere Altersbezüge für alle – und die Rückabwicklung der Riester-Rente.“ Und „Bei der Reform müsse der gesetzliche Anteil an der Rente im Zentrum der Überlegungen stehen.“

Diese Worte hatten keine 4 Wochen Bestand, dann kam der Landesgruppensprecher Straubinger und erklärte Seehofers Worte im Namen aller CSU-Abgeordneten für einen Schmarren. Die CSU würde den einmal eingeschlagenen Kurs im Bundestag nicht verlassen. Das wurde auf dem CSU Parteitag im Oktober dann auch so bestätigt. Übrigens ist Herr Straubinger Generalvertreter der ALLIANZ in Niederbayern und kassierte in zwei Jahren 350.000 bis 550.000 € für seine wertvollen Dienste.

Wir haben aus den Reihen der CSU-Kandidaten auch keine abweichende Meinung gelesen.

Also: die Partei steht geschlossen für die Fortsetzung des Kurses zur Altersverarmung. Sie ist nach unseren Kriterien nicht wählbar.

(Einer antwortete für die gesamte CSU-Landesgruppe: Max Straubinger)

Auch bei der FDP sind die Aussagen ziemlich klar:

Es wird an der Rentenpolitik der vorherigen Regierungen festgehalten und zugleich eine noch stärkere Förderung der privaten Vorsorge gefordert. Konzepte gegen Altersarmut – Fehlanzeige. Stattdessen soll die Rente „enkelfit“ gemacht werden. Und die Enkel werden fit gemacht, indem sie Unsummen in finanzmarktabhängige Versicherungsprodukte stecken – ihr ganzes langes Arbeitsleben lang. Auch bei der FDP haben wir keine abweichenden Aussagen wahrgenommen.

Die FDP und ihre Kandidaten sind nach unseren Kriterien nicht wählbar.

Die GRÜNEN sind differenzierter zu bewerten:

Auf rentenpolitikwatch.de haben wir von über 40% der Grünen Abgeordneten Antworten erhalten. Es gibt dabei unterschiedliche Stellungnahmen. Allen gemeinsam ist aber, dass sie die Erwerbstätigenversicherung einführen wollen.

Eine pauschale Antwort bzw. Wahlempfehlung zu den Grünen können wir nicht geben. Schaut auf rentenpolitkwatch.de nach um euch ein Bild zu den einzelnen Kandidaten zu machen und entscheidet dann selbst.

(Typische Antwort von dem Sprecher für Rentenpolitik der Grünen Bundestagsfraktion Markus Kurth)Die LINKE ist wiederum einfach zu bewerten:

Über 2/3 der Abgeordneten haben uns geantwortet. Die Antworten waren aussagekräftig und haben einen hohen Deckungsgrad mit den Konzepten der IG Metall und ver.di und mit unseren Vorstellungen.

Sämtliche Antworten führen zu einer eindeutigen Aussage: die LINKE und ihre Kandidaten sind mit ihren rentenpolitischen Zielen wählbar.

(Typische Antwort des rentenpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Matthias W.Birkwald)

Von den SPD-Abgeordneten haben uns über 1/3 geantwortet. Viele von ihnen sehr individuell und in den inhaltlichen Aussagen sehr unterschiedlich.

Eine Reihe von ihnen haben, ähnlich deutlich wie die LINKEN-Abgeordneten, eine Umkehr in der Rentenpolitik zugesagt. Die typische Fraktionsantwort haben wir von Frank-Walter Steinmeier erhalten bevor er Bundespräsident wurde und die rückschrittlichste Antwort innerhalb der SPD bekamen wir von Andrea Nahles zugeschickt.

Eine pauschale Antwort bzw. Wahlempfehlung zur SPD können wir nicht geben. Schaut auf rentenpolitkwatch.de nach um euch ein Bild zu den einzelnen Kandidaten zu machen und entscheidet dann selbst.

(Eine typische Antwort aus dem Lager der Sozialreformer lieferte Sönke Rix

eine typische Fraktionsantwort kam von Frank-Walter Steinmeier

eine besonders bemerkenswerte bekamen wir von der Sozialministerin Andrea Nahles)

 

(*) Die AfD haben wir nicht angefragt, weil deren Ziele und die Äußerungen derart gegen unser demokratisches Grundverständis verstoßen, dass wir ihnen keinerlei Forum bieten wollen.

In der Rentenpolitik setzen sie auf das gescheiterte Drei-Säulen-Modell. Der Anteil der privaten Vorsorge soll steigen. Die staatlichen “Zuschüsse” sollen aus Sozialausgabenkürzungen bei Flüchtlingen finanziert werden. Das finden wir unerträglich und ein widerliches Aufhetzen zwischen den Schwächsten in diesem Land.

14 Comments

  1. Seit dem 24.06.1972 bin ich SPD Mitglied , nur ich glaube die Mitgliedschaft wird am 24.09.2017 enden. Denn es wird wieder in einet großen Koalition enden. Das bedeutet auch , dass die Altersarmut steigt. MDB Heil vertritt die Meinung , dass man mit 875 Euro im Monat Leben kann! Aber auch der DGB ist ganz schweigsam. Ich war ja 5 Jahre der DBG Kreisvorsitzende Isenhagenhagener Land , und man wollte mir immer beibringen , dass man die SPD nicht kritisieren sollte. Aber ich war und der Meinung Gewerkschaftler sollten sich neutral verhalten.

    1. Wenn Hubertus Heil der Meinung ist, daß man mit 875 Euro/Monat leben kann, dann ist er, wie auch Andrea “Pippi” Nahles, weit weg von der Realität unserer Bevölkerung, sondern auch noch borniert. Das gilt auch für die meisten Abgeordneten!
      Eine starke LINKE wäre gut, dann könnte sie beweisen, ob sie zu ihren Worten steht.

  2. Ich kann nur dazu raten Sonntagswahlumfragen nicht zu vertrauen. Da hat wohl auch Herr Schulz recht wenn er sagt, dass über 40 % noch nicht entschieden hat wer die Wahl gewinnt. Ich hoffe natürlich dass die linke mindestens drittstärkste Kraft wird und das womöglich viel stärker als diese Wahlprognosen es aussagen. Es müsste eigentlich eine ganz enge Kiste geben für alle übrigen Parteien. Das wäre Geil, wenn die Linken diesmal noch ganz knapp hinter der SPD landen würde und beim nächstenmal löl davor.

  3. Es ist schon erstaunlich, daß sich die CSU-Abgeordenten von einem Allianz-Generalvertreter Sraubinger als Bevormunder vertreten lassen. Haben diese Abgeordneten das selbständige Denken verlernt oder ist der Bildungsstand so niedrig, daß sie nicht selbst formulieren können?

  4. Sahra Wagenknecht wurde zuletzt auch mal gefragt, ob Sie Kanzlerin sich zutrauen würde. Sie hat wie immer eine kluge Antwort gegeben.
    Nun ich würde meinen Unbedingt traue ich ihr das Zu. Dazu finde ich Sie ist dazu noch Aüßerst aktraktiv. Das wäre mal was und stände Deutschland gut zu Gesicht.
    Aber nicht nur wegen Sie sondern auch weil Sie meinen Ansichten von Sozialpolitik aber auch was Internationales angeht mir entgegen kommt. Beim Wahlomat habe ich fast 80 % übereinstimmung erziehlt bei zwei ausgelassenen fragen.

  5. Die Antworten von Andrea “Pippi” Nahles auf eure fünf berechtigten Fragen disqualifizieren sie eindeutig als Ministerin für Arbeit und Soziales! So abgehoben wie sie ist, hat sie im nächsten Bundestag in einer möglichen Regierung nichts mehr verloren. Sie ist eine Schande für die SPD und eine Verhöhnung aller gesetzlich Versicherten und Rentner!
    Zur Erklärung des Beinamens “Pippi”: Sie hat seinerzeit im Bundestag versucht eine Strophe von Pippi Langstrumpf zu singen, bewiesen hat Nahles nur, daß sie auch nicht singen kann.

  6. Wir stimmen der Wahlempfehlung die “Linke” zu wählen voll zu. Es wir eine starke, wirksame Opposition gebraucht!!
    Wir msen Euch sagen, das die gewählte Schriftart besonders für Rentner sehr schwer lesbar ist!! Das hilft nicht gerade das Lesen Euer sehr richtigen Artikel und Meinungen zu stimulieren!

  7. Ich habe mich schon vor der Empfehlung so entschieden, wie Ihre Empfehlung lautet. Aus folgendem Grund: SPD und Grüne hatten eine Koalition und haben gegen ihr Parteiprogramm die Agenda 2010 eingeführt. CDU/CSU und FDP sind aus bekannten Gründen nicht wählbar. AFD ist keine Alternative. Es bleibt also nur Die LINKE.
    Das Motto lautet: Wer Renter quält, wird nicht gewählt!

  8. Die Empfehlungen des Seniorenaufstands in Bezug auf die Rente decken sich sehr weitgehend mit der Analyse in unserem neuen Buch “Die große Rentenlüge”: CDU/CSU und FDP nicht wählbar, SPD und Grüne trotz einiger guter Ansätze noch nicht wählbar, DIE LINKE durchaus wählbar, wenngleich die Forderung nach Erhöhung des Rentenniveaus noch weit hinter den wirklichen Erfordernissen und dem bereits erreichten Stand vieler Nachbarländer zurückbleibt. Auch DIE LINKE ist also noch zu zögerlich, aber immerhin die einzige Partei, die definitiv eine Verbesserung für alle heutigen und künftigen Rentner fordert.

  9. Hallo, Dazu möchte ich unentschlossene auch nochmal ans Herz legen sich die Rede von Volker Lösch im Forum Büro gegen Altersdiskriminisierung anzusehen dessen Inhalt ich hier nicht einsetzen kann da er zu lang ist und wegen des Urheberrechts nicht darf.
    Aber folgender Passus daraus von mir Kommentiert möchte ich doch schildern. > Lesenswerte Rede von Volker Lösch über 10 Jahre DIE LINKE.
    >> Ein aktuelles Beispiel dafür ist die inspirierende Rede von Sarah Wagenknecht im Bundestag vom 1.Juni über die Grundgesetzänderung zur Ermöglichung der Autobahnprivatisierung. Ich habe diese Rede mit den vielen Zwischenkommentaren abschreiben lassen und mit meinen Schauspieler*innen am Theater Bonn in wechselnden Rollen gelesen. Und dabei offenbarte sich zweierlei: die glasklare, fachlich fundierte und souverän vorgetragene Beschreibung des Desasters der Privatisierung des öffentlichen Raums, und die dümmlichen Kommentare der Zwischenrufer, die aber deswegen gut dazu passten, da sie ob ihrer Ignoranz und Dreistigkeit den Beitrag aufgewertet haben. Eine klare Position, eine gute Analyse, eine kämpferische Ansage, mit der sich sehr viele, auch nicht Politik-Interessierte, angefreundet haben – und ganz nebenher wurde auch noch beste politische Aufklärung betrieben.

    Ja und diese Rede habe ich Patrik auch live gesehen und das Pflegelhafte benehmen der Bundestagsabgeortneten anderer Parteien besonder aus den Reihen der zwei großen Parteien hierzu gegen die Rede von Frau Wagenknecht.

    Dann das Desaster am nächsten Tag: die Landesregierungen, in denen die LINKE mitregiert, stimmten der Möglichkeit der Autobahnprivatisierung im Bundesrat zu. Und das kapiert draußen nun wirklich niemand mehr! Da kann es dann noch so viele Absichtserklärungen des Vorstands gegen Privatisierung geben, das nimmt keine und keiner mehr wahr. Was hängen bleibt ist: „Die wissen nicht, was sie wollen. Die arbeiten nicht geschlossen. Die sind sich uneins“. Und da ist er wieder, der immergleiche Vorbehalt: „Die sind ja genauso wie die anderen“.

    Ja und sowas sollte dann einfach nicht sein da hat er völlig recht.

    Ich würde diese Irritationen nicht unterschätzen. Dieser Vorgang hat wieder Tausende desinteressiert, die gerade neu interessiert wurden! Schade um die schöne Rede von Frau Wagenknecht. Oder anders formuliert: so fühlt sich unglaubwürdige Politik an.

    Aber ich würde Fehler gegenüber der Gesamtbevölkerung in dieser Politik der Umverteilung von unten nach oben als viel Schlimmer betrachten. Jeder macht mal fehler und wenn danach die einsicht erfolgt und dies wieder Rückgängig gemacht wird anders als es die SPD mit ihrer fehlerhaften Agendapolitik tut ist es für mich verzeihlich. Nun hat der Schulz gestern Abend im ARD auch über die Rente gesagt, aber dieses Beispiel der Anhebung auf besagte 880 € hat mich absolut nicht begeistert genausowenig wie das übrige dazu. Ich denke angesichts der Lebenshaltungskosten mit Mieten und vielen Dingen des Alltags hilft das oder Bewirkt es auf die Zukunft gesehen keinem weder den Familie noch dem Rentnern. Es wäre wünschenswert, wenn man durch das alles endlich mal wegkommt, dass ihr Politik nach dem Muster der alten SED macht. Vor allem werfe ich anderen Parteien das auch vor damit zu Wahlkampfzeiten wie dieser auch damit manchmal zu Hausieren und dann anzuführen mit euch währe kein Regieren möglich. Ansonsten kann ich sagen, dass ich auch da voll hinterstehe was Volker Lösch da schreibt.

    Alles Gute und viel erfolg bei der Wahl und das ihr mir ja löl ein Kreuz an der richtigen stelle macht Karl-Heinz Kohlhas

    11.09.2017 – von Volker Lösch

  10. Danke für diese klare Gegenüberstellung!
    Ich werde mit der Erststimme meine SPD-Direktkandidatin wählen, weil sie zu denen gehört, die eine bessere Rentenpoltik unterstützen. Ich will auch meinen Beitrag dazu leisten, zu verhindern, dass der Unions-Kandidat den Wahlkreis gewinnt, der gegen das Verbot der sachgrundlosen Befristung aber für die Erhöhung der Rüstungsausgaben gestimmt hat.
    Meine Zweitstimme geht an DIE LINKE., damit im Bundestag eine Stimme für POLITIK FÜR DIE MENSCHEN stark bleibt. Aber eine Mehrheit wird DIE LINKE. nicht erreichen können.

    Deshalb ist es so wichtig, dass wir die Forderungnach einem SOLIDARISCHEN GENERATIONENVERTRAG in ALLEN Parteien aufrecht erhalten.
    Mit jetzt fast 46.000 Unterstützern fordern wir, ALLE EINKOMMEN zur Beitragsleistung heranzuziehen und ALLEN MENSCHEN eine ANSTÄNDIGE Versorgung im Alter zu sichern.

    http://domeier-online.de/kampagne.html
    http://fb.com/gerechtigkeit.braucht.engagement
    Bitte hier unterschreiben, um die Kräfte zu unterstützen, die sich für eine Umkehr in der Rentenpolitik einsetzen:
    weact.campact.de/p/rente-solidarisch-finanzieren

  11. Danke dafür, ich habe mich bis jetzt nicht zwischen zwei Parteien entscheiden können, jetzt weiß ich ganz sicher wer meine Interessen am deutlichsten vertreten möchte. Ein schöner Vergleich….Das gab mir persönlich den letzten Ruck.

  12. Verehrte Aktivisten zur Rentenpolitik,
    danke für Eure aufwendige Arbeit und die guten Informationen, die man ja sonst nicht so schnell findet.
    Nicht nur wegen der Rentenpolitik wählte ich schon länger die LINKE, sondern auch deren Einstellungen zur sonstigen Sozialpolitik, zur Wirtschaftspolitik, zur Innenpolitik und Friedenspolitik (Aussenpolitik) finde ich richtig. Deshalb ist für mich nur die LINKE überhaupt wählbar (auch wenn ich die Landes Regierung in Thüringen ja nicht gegen TTIP und CETA gestimmt hat !?!).
    Ich wünsche mir sehr, dass VIELE so abstimmen wie ich und NICHT die WENIGEN uns weiter so regieren können.
    mit solidarischen Grüssen
    Rasmus Hagen

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